Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) | Rapidobject GmbH

Die Auftragsannahme erfolgt aufgrund der AGBs. Mit der Auftragserteilung nehmen Sie die AGBs an. Abweichungen bedürfen der Schriftform. Von diesen Bedingungen abweichende Einkaufsbedingungen oder ähnlich benannt des Auftraggebers haben keine Gültigkeit.

§ 1 Preise

Von der Preisliste abweichende Preise bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Mündliche und fernmündliche Angebote werden durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Auftragsannahme verbindlich. Die Preise schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. Vom Auftraggeber veranlasste Proben, Skizzen, Muster-Layouts, Probedrucke usw. werden individuell berechnet.

§ 2 Urheberrechte an Daten, 3D Daten und Designs, Haftungsfreistellung

Etwaige Urheber- oder sonstige Rechte an jeglichen vom Partner zur Verfügung gestellten  Daten verbleiben beim Partner.
Der Partner gibt Rapidobject ein beschränktes Nutzungsrecht für erstellte und übermittelte 3D Daten. Dieses umfasst die Erlaubnis, aus den Daten Produkte zu drucken und diese über vom Partner eingerichtete Shops zu verkaufen.
Rapidobject ist es nicht gestattet, vom Partner  zur Verfügung gestellte Daten in eigenen Shops oder in den Shops von Dritten oder über andere Vertriebskanäle zu verwerten, wenn der Partner dem nicht ausdrücklich zustimmt, gleich in welcher Art und Weise.
Es ist Rapidobject gestattet, 3D Daten und Designs, die der Kunde zu diesem Zweck in den Shop hochgeladen hat, zu Werbezwecken auf der Homepage von Rapidobject oder für andere Formen der Werbung für Rapidobject zu verwenden. Rapidobject gewährleistet in diesen Fällen die Verlinkung des Designs mit dem Shop des Urhebers. Bei Übermitteln der  Daten für den Druck, werden diese nur nach Freigabe durch den Partner für verschiedene Werbezwecke  von Rapidobject verwendet.
Durch das Übermitteln von  Daten  versichert der Partner Rapidobject eindeutig, dass die  Daten und das Design frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheberrechtsverletzungen gehen ausschließlich zu Lasten des Partners. Auch versichert der Partner, dass der Inhalt der   Daten und das virtuelle  und reale Design eines Ausdruckes in jeglicher Form keine sonstigen Rechte Dritter verletzt. Im Übrigen hält Partner Rapidobject komplett von der Inanspruchnahme durch Dritte bzgl. der übersandten Daten frei.
Für die in den Shop eingestellten Inhalte (insbesondere 3D Modelle, Hintergrundbilder, Slogans etc.) ist im Übrigen allein  Partner verantwortlich. Der Partner steht dafür ein, dass sämtliche in seinen Shop eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und ihre Nutzung nicht in Patente, Lizenzen, Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter eingreift. Der Partner wird Rapidobject auf erstes Anfordern von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter geltend gemacht werden. Der Partner erstattet Rapidobject alle notwendig entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden. Rapidobject hat in diesem Fall gegen den Partner einen Anspruch auf einen Vorschuss in Höhe der geschätzten Verteidigungskosten.
Der Partner ist verpflichtet, Rapidobject unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn gegen ihn Ansprüche wegen Verletzung von Rechten Dritter im Zusammenhang mit in den Shop eingestellten Inhalten geltend gemacht werden.
Machen Dritte gegen Rapidobject Ansprüche wegen Rechtsverletzungen geltend, so steht es Rapidobject nach alleinigem Ermessen frei, beanstandete Inhalte aus dem Shop des Partners ganz oder teilweise zu entfernen.
Der Auftraggeber erklärt, alle Rechte (Eigentums-, Urheberrechte etc.) an der für ihn zu vervielfältigenden Vorlage zu besitzen und übernimmt dementsprechend für alle Schäden, die durch etwaige Vervielfältigungen entstehen können, die Haftung. Die Vorlagen werden in der Form vervielfältigt, wie der Auftraggeber sie anliefert. Geldscheine, Briefmarken, Ausweisdokumente etc. vervielfältigen Rapidobject nicht im Maßstab 1:1 und nicht in Farbe.  Die Reproduktion sowie alle sonstigen Arbeiten durch den Auftragnehmer erfolgen ohne Kontrolle hinsichtlich der Richtigkeit des Inhalts des vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Materials oder der Vorlagen. Für deren Richtigkeit ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Diese Regelung gilt entsprechend bei der Anlieferung von digitalen Dateien zum Zwecke des Ausplottens und ähnlicher Druckverfahren.

§ 3 Lieferung/ Haftung

Geraten wir als Anbieter in Verzug, so ist der Ersatz des mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit der Verzug nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht.
Falls Abholung durch den Auftraggeber vereinbart ist, so erfolgt die Aushändigung von Originalen und Waren ohne Prüfung der Berechtigung des Abholers gegen Vorlage der bei der Bestellung auf Wunsch zu erteilenden Empfangsbestätigung. Ansprüche können aus der Aushändigung an einen Nichtberechtigten nicht abgeleitet werden, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Anderenfalls erfolgt der Versand unfrei auf Gefahr des Auftraggebers, sofern nicht die Auslieferung durch Beauftrage oder Boten des Auftraggebers durchgeführt wird. Versandkosten werden entsprechend der Preisliste berechnet. Für die Inanspruchnahme unseres Abhol- und Lieferservice entstehen dem Auftraggeber Kosten laut Preisliste oder Angebot.

§ 4 Gewährleistung

Trotz größter Sorgfalt können Abweichungen hinsichtlich der Qualität (z.B. Farbunterschiede) auftreten, die vom Auftraggeber als ordnungsgemäße Erfüllung akzeptiert werden müssen. Bei maßstäblichen Arbeiten wird Gewähr für genaue Einstellungen übernommen. Maßdifferenzen, die durch Schrumpfung oder Dehnung der verwendeten Materialien entstehen, bleiben vorbehalten.
Für Veränderungen, die nachträglich durch äußere Einflüsse (Witterung, Licht, Feuchtigkeit und dgl.) eintreten, wird nur insoweit gehaftet, als diese durch unsachgemäße Arbeit verschuldet sind. Für Arbeiten, die infolge Material- oder Bearbeitungsfehler unbrauchbar sind, wird vorrangig von uns kostenlos Ersatz geliefert. Sind wir zur Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder wahlweise  eine Herabsetzung des Preises zu verlangen.
Für den Verlust oder die Beschädigung von übergebenen Originalen beim Transport durch Beauftragte des Auftragnehmers sowie bei der Aufbewahrung und den Arbeitsvorgängen beim Auftragnehmer haftet die Auftragnehmerin im Umfang ihrer Transportversicherung. Darüber hinausgehende Ersatzleistungen sind bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Schadensfälle an Originalen sind dem Auftragnehmer binnen zwei Werktagen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Höhe des entstandenen Schadens nachzuweisen  sowie für die Abwendung und Minderung desselben zu sorgen. Dem Auftragnehmer wird das Recht eingeräumt, alle Unterlagen zu prüfen, um den Zeitwert der vom Schaden betroffenen Originale ermitteln zu können.
Darüber hinausgehende Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere sonstige Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Auftraggebers sind komplett ausgeschlossen, ebenso wie sonstige Folgeschäden.
Vorstehende Haftungseinschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens Rapidobject beruht. Sie gelten auch dann nicht, wenn der Auftraggeber wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche geltend macht.
Wird eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, so ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

§ 5 Reklamationen

Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von einer Woche nach Lieferung schriftlich erfolgen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Auftraggeber zustehender Forderungen Eigentum des Auftragnehmers. An die Stelle der gelieferten Waren treten, wenn sie veräußert oder einem Dritten übergeben worden sind, alle Ansprüche, welche der Auftraggeber gegen den Dritten hat. Hierdurch reduzieren sich die Forderungen des Auftragnehmers lediglich in dem Maße, wie Befriedigung durch den Dritten erlangt werden kann. Entstehende Kosten der Rechtsverfolgung sind vom Auftraggeber zu ersetzen.

Der Auftraggeber ist zur Weiterveräußerung und Einziehung der Forderungen gegenüber Dritten ermächtigt. Diese Ermächtigung kann vom Auftragnehmer widerrufen werden für den Fall, dass der Auftraggeber seinen Verpflichtungen gegenüber dem Auftragnehmer nicht ordnungsgemäß nachkommt, insbesondere in Verzug gerät. Die entstehenden Forderungen gegen Dritte sind in Form einer stillen Zession bis zur Höhe der Forderungen aus dem Auftragsverhältnis abgetreten.
Der Auftraggeber darf die Waren an Dritte seinerseits nur unter Eigentumsvorbehalt weiterveräußern (verlängerter Eigentumsvorbehalt des Auftragnehmers). Ein gutgläubiger Erwerb durch Dritte ist ausgeschlossen.

§ 7 Zahlungen

Rechnungen sind sofort zahlbar bei Erhalt der Ware ohne jeglichen Abzug, sofern nicht andere Zahlungsbedingungen vereinbart worden sind. Bei Aufträgen, die für Rechnungen eines Dritten ausgeführt worden sind, haftet der Besteller neben dem Dritten als Selbstschuldner. Reklamationen von Rechnungen sind nur innerhalb von 2 Wochen zulässig, danach gelten sie vollinhaltlich als anerkannt.
Wenn die Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit  berechnen wir für die 2. Mahnung 7,50€ sowie für die 3. Mahnung 15,00€ Mahngebühren. Gleichzeitig erheben wir während der Dauer des Verzuges Zinsen in Höhe von 8% Punkten über dem jeweilig geltenden Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens ist nicht ausgeschlossen.
Für den Fall des Verzugs entfallen eingeräumte Rabatte/Boni und es gelten die Listenpreise. Müssen Rechnungen umgeschrieben werden aus Gründen, die der Auftraggeber oder der Rechnungsempfänger zu vertreten hat, so wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 15,00€ zzgl. Porto je Rechnung erhoben.
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers oder Rechnungsempfängers gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen.

§ 8 Haftung

Für Originale/Vorlagen, die nicht innerhalb von vier Wochen nach Auftragserledigung abgeholt werden, wird keine Haftung übernommen. Die Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers bleibt bestehen. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen  oder vorsätzlichen Vertragsverletzung seitens Rapidobject  eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 9 Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, ist die Haftung von Rapidobject (z. B. für entgangenen Gewinn, den Verlust von Daten oder Unterbrechungen oder Fehler im Betrieb der Website des Partners) im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, soweit nicht Absicht oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Soweit die Haftung von Rapidobject ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Rapidobject übernimmt keine Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab hinsichtlich Ihrer Site oder die über Ihre Site verkauften Produkte (einschließlich u. a. der Gewährleistung für die Eignung von Produkten zum vertragsgemäßen oder gewöhnlichen Zweck, der Nichtverletzung von Rechten Dritter oder anderer Gewährleistungen, die sich aus der Vertragserfüllung oder einem Handelsbrauch ergeben).
Ferner sichert Rapidobject nicht zu, dass der Betrieb Ihrer Site ununterbrochen und fehlerfrei sein wird; für die Folgen etwaiger Unterbrechungen oder Fehler übernimmt Rapidobject keine Haftung.
Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen wurden sorgfältig geprüft und werden regelmäßig aktualisiert. Es kann jedoch keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und mit letzter Aktualität dargestellt sind. Alle Angaben können ohne vorherige Ankündigung geändert, entfernt oder ergänzt werden. Rapidobject  übernimmt dabei keinerlei Haftung für etwaige Fehler, Unterlassungen oder Schäden, die sich aus der Verwendung der auf unseren Internetseiten enthaltenen Informationen ergeben. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt verlinkter Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

§ 10 Verarbeitung elektronischer Daten

Vor Auftragsannahme ist das Datenformat, in welchem die Daten angeliefert werden sollen, zweifelsfrei zu klären. Ergibt  sich, dass ein Datenformat bearbeitet werden soll, bei welchem  bei der erforderlichen elektronischen Umsetzung in ein vom Auftragnehmer bearbeitetes Datenformat, Abweichungen auftreten können, so muss eine gesonderte Vereinbarung getroffen werden. Anderenfalls gelten entstehende Abweichungen als von vorneherein genehmigt. Rapidobject wird in jedem Falle nach bester Möglichkeit arbeiten. Bearbeitungsgrundlage sind die Datensätze, so wie sie vom Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten für die Ausgabe (3D Drucker, Lasergravierer, CNC Fräsen, Plotter, Digitalkopierer  usw.) aufbereitet worden sind. Eine Prüfungspflicht obliegt dem Auftragnehmer hierbei nicht.
Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Fehler beim Endprodukt, die auf mangelhafte angelieferte Daten zurückzuführen sind. Dieses gilt auch für den Fall, dass der Auftragnehmer das Verarbeitungsergebnis auf Wunsch des Auftraggebers direkt an Dritte weiterleitet. Stellt der Auftragnehmer einen offensichtlichen Mangel fest, so unterrichtet er den Auftraggeber. Soll der Mangel beseitigt werden, dann wird dem Auftraggeber die zusätzlich aufgewendete Bearbeitungszeit berechnet.
Der Auftraggeber erklärt, dass die von ihm gelieferten Datensätze Duplikate des Originaldatensatzes darstellen und sich das Original in seinem Besitz befindet. Die Pflicht zur Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Gleichwohl ist der Auftragnehmer berechtigt, eine Kopie für Bearbeitungs-, Speicher- und Sicherheitszwecke  anzufertigen. Für Verlust oder Beschädigung der vom Auftraggeber gelieferten Datenträger wird nur in Höhe des Materialwerts gehaftet. Sämtliche Kopien werden auf Wunsch des Auftraggebers gelöscht, ansonsten spätestens nach 3 Monaten. Daten und Datenträger sowie sonstige Zwischenprodukte werden nur nach vorheriger ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Näheres ist in einem gesonderten Archivierungsvertrag zu regeln. Der Auftragnehmer haftet auch hierbei nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Übergebene Gegenstände werden, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt worden sind, bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Für Beschädigungen haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Sollen die vorstehend bezeichneten Gegenstände versichert werden, so hat der Auftraggeber die Versicherung selbst zu beantragen.
Die in den übergebenen Datensätzen enthaltenen Angaben zur Festlegung des Auftragsvolumens sind für den Auftragnehmer verbindlich. Die vom Auftraggeber übermittelten Informationen bzgl. des Auftragsumfanges werden der Abrechnung zugrunde gelegt. Abweichungen von den elektronisch übermittelten Informationen bedürfen  ausschließlich der Schriftform.
Der Auftraggeber trägt die Kosten für den von ihm veranlassten bzw. technisch zur vertragsgemäßen Herstellung gebotenen Aufwand. Dazu gehören auch die Kosten für von ihm veranlasste Datenübertragungen (z.B. per USB Stick) Sollten bei der Bearbeitung der Daten wegen unzureichender oder falscher Informationen bei/oder innerhalb der Datenübermittlung Mehrarbeiten erforderlich werden, so trägt der Auftraggeber die hierdurch entstehenden Kosten.
Für Datenverluste aufgrund von Übertragungsfehlern auch  innerhalb des 3D Scanvorgangs wird nur gehaftet, soweit dem Auftragnehmer grobes Verschulden oder Vorsatz zur Last zu legen ist.
Erfolgt eine nicht nur unwesentliche Bearbeitung des übergebenen Materials durch den Auftragnehmer, wird der Auftraggeber darauf hingewiesen, dass der Auftragnehmer gemäß § 7 UrhG Urheber des erstellten Werkes wird. Die Geltendmachung von Ansprüchen aus diesem Recht bleibt dem Auftragnehmer vorbehalten.
Aufgrund unterschiedlicher Hardwareausrüstung bei den Ausgabegeräten  beim Auftragnehmer und dem Auftraggeber können Abweichungen in der Ausgabequalität auftreten. Um diese zu vermeiden, erhält der Auftraggeber eine Testausgabe zur Freigabe, sofern dem Auftragnehmer aufgrund der gelieferten Datensätze eine im Umfang begrenzte Testausgabe möglich ist. War diese nicht möglich so trägt der Auftraggeber bei Abweichungen   das Risiko der Abweichungen. Er hat zusätzlich die erforderlichen Korrekturarbeiten zu vergüten, soweit diese erforderlich werden.
Wird dem Auftraggeber ein korrekturfähiges Zwischenprodukt,  vorgelegt oder legt der Auftraggeber dem Auftrag Vorlagen  zugrunde, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Endprodukt Farbabweichungen enthalten kann, die durch die unterschiedlichen Fertigungsverfahren , Witterungseinflüsse , Farbdifferenzen o.ä. technisch unvermeidbar bedingt sind. Sollte eine verbindliche Vorlage gewünscht werden, muss dies gesondert vereinbart werden.
Da Übermittlungsfehler oder zeitliche Verzögerung bei der Datenübertragung außerhalb des Einflussbereiches des Auftragnehmers liegen, übernimmt er dafür keine Gewähr.
Soweit Rapidobject dem Auftraggeber den Zugriff auf eine beim Auftragnehmer angelegte Mailbox ermöglichen, verpflichtet sich der Auftraggeber: den Zugang zweckbestimmt und sachgerecht zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen; anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit und des Datenschutzes Rechnung zu tragen und diese zu befolgen; dem Auftragnehmer erkennbare Schäden unverzüglich mitzuteilen.
Für Schäden, die dem Auftragnehmer oder Dritten durch missbräuchliche oder rechtswidrige Handlung durch den Auftraggeber in Verbindung mit  Mailboxdiensten entstehen, haftet allein der der Auftraggeber.
Der Auftraggeber wird gemäß Art. 33 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass der Auftragnehmer seine Anschrift und Daten maschinell speichert und verarbeitet. Der Auftragnehmer steht dafür ein, dass alle Personen, die diese Daten verarbeiten, mit den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in der jeweils gültigen Fassung vertraut sind. Der Auftragnehmer weist den Auftraggeber darauf hin, dass per Internet übermittelte Daten nicht vor den Zugriffen Dritter geschützt sind.

§ 11 Unwirksamkeit

Sind einzelne Bedingungen dieser Lieferungs- und Geschäftsbedingungen unwirksam, so bleiben diese  im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten vielmehr solche Bestimmungen, die zulässig sind und den unwirksamen Bestimmungen möglichst nah kommen.

§ 12 Gerichtsstand

Erfüllungsort ist  Leipzig. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz der Rapidobject in Leipzig oder für die Leistung ausführende Zweigniederlassung zuständig ist. Rapidobject ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen. Klagen gegen Verbraucher richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 13 Widerrufsrecht

Der Besteller hat kein Widerrufsrecht, da die Bauteile nach seiner Spezifikation gefertigt werden (§ 312d Abs.4 Nr.1 BGB).

- Die Geschäftsleitung -

Rapidobject GmbH
Weißenfelser Straße 84
04229 Leipzig

Kontakt

Rapidobject GmbH | Weißenfelser Straße 84 | 04229 Leipzig

E-Mail: info@rapidobject.com
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